| Studie und Gutachten contra Arbeitsplaetze |
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| Geschrieben von Administrator | |||||||
| Donnerstag, 10. September 2009 | |||||||
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Studie und Gutachten contra Arbeitsplätze Interessant zu lesen, was die Wirtschaftlichkeitsstudie des Innenministeriums ergeben hat. Die Zahlen wurden offen gelegt und das Ergebnis kann sich auch sehen lassen. Eine derart offene Darstellung der Studie ist beispielgebend! Im Vergleich dazu hält die SPÖ Rathausmehrheit mit ihrem Rechtsamtsleiter das Gutachten zum Polizeianhaltezentrum nach wie vor unter Verschluss. Rechtlich ist es laut Gemeindeordnung nicht zwingend, dass das Gutachten den Gemeinderäten – obwohl wir als Opposition alle ebenso gewählte Volksvertreter sind - vorgelegt werden muss, obwohl sich der Gemeinderat geschlossen für die Erstellung dieses Gutachtens ausgesprochen hat. Es steht aber nicht in der Gemeindeordnung, dass es uns nicht vorgelegt werden darf. Demokratiepolitisch ist dies mehr als bedenklich! Es lässt vermuten, dass die Inhalte bzw. Ergebnisse seitens der SPÖ nicht offen gelegt werden wollen. Einen anderen Grund kann es nicht geben! Wer kann dann überhaupt überprüfen, dass das im Gutachten steht, was den Fraktionsobleuten spärlich vorgetragen wurde. Denn nicht einmal eine Einsicht ist uns erlaubt! Daraus kann jeder mündige Bürger schließen, dass es der SPÖ Mehrheit nicht wirklich ernst um Demokratie und Gleichbehandlung geht! Schlimm ist in diesen Tagen auch, wenn es in einer Aussendung der SPÖ heißt, dass es bei der Firma Mayr-Melnhof viele Kündigungen gegeben hat. Es wird dabei wohl die Novopan gemeint sein. Mayr –Melnhof ist ein Betrieb, der mit der großzügigen Unterstützung des Baues des Kindergartens Josefinum mehr als bewiesen hat, dass er zur Stadt Leoben steht! So darf mit unseren Wirtschaftsbetrieben nicht umgegangen werden, wo doch jeder Arbeitsplatz immer goldeswert ist! Anscheinend ist die prekäre Situation am Arbeitsmarkt bis zu unseren Gemeindeverantwortlichen noch nicht durchgedrungen und die Arbeitsmarktstatistik wurde geflissentlich übersehen. Der Kopf bleibt am besten eingezogen und Arbeitsplätze schafft – außer der Wirtschaft - niemand. Daher stellt sich nüchtern betrachtet die Frage, ob die Stadt Leoben wirklich auf 176 krisensichere Arbeitsplätze und einer jährlichen Wertschöpfung von € 10,1 Millionen verzichten wird kann. Der Verlust von Arbeitsplätzen bedeutet auf Sicht Abwanderung und mit diesem Problem kämpft Leoben schon lange. Die politische Verantwortung ist zu überdenken, wenn eine derartige Zahl an Arbeitsplätzen außer Acht wird. Von Panikmache halte ich nichts. Bei allen Sorgen und Ängsten muss man der Zeit ins Auge sehen. Um jeden Arbeitsplatz muss gekämpft werden! Und beim Polizeianhaltezentrum geht es noch immer um Menschen, und nicht um Gift, Lärm oder Gestank! Bleiben wir am Boden und denken wir an die Zukunft unserer Stadt! Ing. Eva Maria Lipp Vizebürgermeisterin
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