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Steiermark Aktuell

  • WB-Obmann Buchmann kritisiert die Belastungspläne der Grünen

    "Den Steirerinnen und Steirern in die Tasche zu greifen, das ist die einzige Phantasie, die die grünen Landtagsabgeordneten zur Budgetkonsolidierung beitragen können", kritisiert Wirtschaftsbund-Chef Landesrat Dr. Christian Buchmann über die heute von LAbg. Sabine Jungwirth präsentierten Abgabenideen. "Statt über neue Steuern zu philosophieren, müssen wir durch ENTLASTEN, VEREINFACHEN und ANKURBELN die Wirtschaft unterstützen. Nur dadurch können die Unternehmen Arbeitsplätze sichern und neue schaffen."

  • BR-Präsident Gregor Hammerl: "Der Mensch muss den Mittelpunkt der Politik bilden"

    In seiner heutigen Antrittsrede als Bundesratspräsident lobte Gregor Hammerl den "steirischen Weg" der Reformpartner Hermann Schützenhöfer und Franz Voves. Dies bringe andere in Zugzwang, zeigte sich Hammerl überzeugt, da von der Steiermark und der dort praktizierten "Reformpartnerschaft" wesentliche Reformimpulse ausgehen.

  • "Nicht in die Vergangenheit schauen, sondern es künftig besser machen"

    "Bezüglich der Beratungsverträge für die Mitglieder der Landesregierung sollten wir nicht in die Vergangenheit schauen, sondern nach vorne und es in Zukunft besser machen", stellen die beiden Klubobmänner Christopher Drexler (ÖVP) und Walter Kröpfl (SPÖ) nach der heutigen Unterausschuss-Sitzung zu diesem Thema gemeinsam fest.

  • Stärkere Gemeinden bringen größere Chancen

    In der ersten Phase der Gemeindestrukturreform nutzten zahlreiche Gemeinden die Gelegenheit, dem Land ihre Vorstellungen von den künftigen Gemeindestrukturen zu präsentieren. Vor Beginn der Verhandlungsphase am 1. Februar wurde nun von den beiden Landeshauptleuten das Leitbild mit dem Titel "Stärkere Gemeinden-Größere Chancen" präsentiert. Darin sind die Ausgangslage, sowie die Ziele und Kriterien der Gemeindereform ausführlich dargelegt.

  • "Es ist Zeit für eine neue Politik mit den BürgerInnen"

    VP-Bürgermeister Siegfried Nagl und die Grazer Volkspartei definieren das Wort "Demokratie" wieder neu: Mit der Plattform www.prograz.at startet in Graz ein innovatives und in ganz Österreich einzigartiges Modell der BürgerInnenbeteiligung. Am Parteikonvent, der am 27. Jänner in der Grazer Helmut-List-Halle stattfand, wurde die Plattform erstmals einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt.

Syndicate



Korrekte Zustellung ist moeglich
Geschrieben von Administrator   
Donnerstag, 18. November 2010
Leobens VP-Vizebürgermeisterin Eva Maria Lipp kämpft weiterhin für frisches Essen
Korrekte Zustellung ist möglich

Heute sind in der Volksschule Göss die Eltern zu einem Testessen jener Firma eingeladen, die in Hinkunft die Leobener Kinder in der Ganztagsbetreuung beliefern soll.
Nur eines zur Klarstellung: Es scheitert nicht am Anbieter von frisch gekochtem Essen. Das LKH Leoben würde mit Freude und auch weil es Arbeitsplätze sichert weiterhin für die Kinder kochen.

Es scheitert einzig am Zustelldienst und am guten Willen der Stadtgemeinde, die nicht bereit ist, einen anderen Zustelldienst zu organisieren, wenn es schon die Volkshilfe nicht zusammenbringt.
Dass es technisch möglich ist, ist unbestritten! Es sind ja nicht die ersten Essen, die an Konsumenten zugestellt werden.

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Ein Akt der politischen Notwehr
Geschrieben von Administrator   
Samstag, 13. November 2010
ÖVP, FPÖ und KPÖ verhinderten gemeinsam eine weitere Erhöhung der Gebühren
„Ein Akt der politischen Notwehr“

„Das war ein Akt der Notwehr, den wir da gesetzt haben, in der Hoffnung, dass sich der politische Stil in unserer Gemeinde nun doch zum Besseren wenden wird“, begründet St. Stefans Gemeindekassier und ÖVP-Obmann Gernot Wallner die mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und KPÖ erfolgte Ablehnung einer weiteren geplanten Gebührenerhöhung (Kanal und Wasser). „Die SPÖ wollte diese Gebührenerhöhung ohne Vordiskussion und Voreinbindung durchpeitschen, aber weil ihnen bei der GR-Sitzung ein Gemeinderat fehlte, konnten wir in einer einmaligen Zusammenarbeit aller Oppositionskräfte diese Vorgangsweise unterbinden!“, so Wallner.

Wallner präzisiert das Abstimmungsverhalten der ÖVP-Fraktion: „Wir wissen, dass die finanzielle Lage der Gemeinde, wie die sämtlicher Gemeinden, sehr angespannt ist. Deshalb ist uns auch klar, dass über Einnahmen, und das sind in erster Linie Gebühren, diskutiert werden muss. Aber vier entscheidende Argumente haben für uns gezählt:
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SPOE treibt Falschheit auf die Spitze
Geschrieben von Administrator   
Samstag, 13. November 2010
LAbg. Vzbgm. Eva Maria Lipp wundert sich, wie schnell Meinungen geändert werden
SPÖ treibt Falschheit auf die Spitze

Mit großer Verwunderung reagiert Leobens VP-Vizebürgermeisterin Eva Maria Lipp auf die Zeitungsmeldungen, wonach sich die SPÖ plötzlich gegen die Schließung der Donawitzer Sparkasse ausspricht.
„Wir hatten in dieser Woche am Mittwoch Stadtratssitzung. Da sitzen fünf Herren von der SPÖ drinnen, und als das Thema Schließung der Sparkassenfiliale Donawitz im Bericht von SPÖ-Bgm. Konrad aufs Tapet kam, wurde von fünf SPÖ-Herren diese Entscheidung konsequent gerechtfertigt, weil sich die Zeiten nun mal geändert hätten, weil die Filiale über zu wenig Frequenz aufweise, weil in Zeiten wie diesen schlanke Strukturen nötig seien etc. Auch ich zeigte angesichts dieser Argumentation für die Entscheidung Verständnis, vor allem, weil versichert wurde, dass zumindest ein Bankomat für die Bevölkerung vorhanden sei. Einzig und allein der KPÖ-Vertreter im Stadtrat, LAbg. Dr. Werner Murgg, sprach sich gegen diese Schließung aus!

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Die beste Loesung für die ganze Region
Geschrieben von Administrator   
Sonntag, 17. Oktober 2010
VP-Bezirksparteiobfrau Vzbgm. Eva Maria Lipp zur Rettung des Mauterner Wildparks
Die beste Lösung für die ganze Region

Leoben ÖVP-Bezirksparteiobfrau Vzbgm. Eva Maria Lipp begrüßt die heute vorgestellte Rettung des Wildparkes Mautern, indem das Land diesen nämlich über die Steirische Landestiergarten GmbH übernimmt: „Das ist die mit Abstand beste Lösung für die gesamte Region“, freut sich Lipp über diese Variante. „Es wurde über Monate hinweg mit Hochdruck an einer Lösung gearbeitet, die beste Variante wird jetzt umgesetzt. Durch die enge Kooperation mit Herberstein, durch die gemeinsame Geschäftsführung werden da unglaublich viele Synergien möglich, die jetzt nutzbar gemacht werden müssen!“

Lipp streicht einige Personen hervor: „Ich möchte unserem Bürgermeister Andreas Kühberger recht herzlich zu dieser Lösung gratulieren, weil sie für die Marktgemeinde Mautern optimal ist. Er und Landeshauptmann-Stv. Hermann Schützenhöfer sind wohl die Haupt-Akteure, was das Zustandekommen dieser Variante betrifft. Aber auch aus regionalpolitischer Sicht ist die Rettung des Wildparks ein wichtiges Element, denn der Wildpark Mautern war, ist und wird auch in Zukunft ein wesentliches touristisches Leitprojekt unseres Bezirks sein“, so Lipp.

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Der Bezirk Leoben freut sich ueber ein VP-Landtagsmandat
Geschrieben von Administrator   
Samstag, 2. Oktober 2010
Eva Maria Lipp zieht in den Landtag ein, das VP-Ergebnis im Bezirk liegt im steirischen Schnitt
Der Bezirk Leoben freut sich über ein VP-Landtagsmandat

Die Landtagswahl ist Geschichte: der Steirischen Volkspartei ist es gelungen, den Rückstand auf die SPÖ fast wett zu machen. Wie knapp es tatsächlich wird, kann man noch gar nicht genau sagen, denn erst müssen die Wahlkarten ausgewertet werden, dann ist erst ein Endergebnis da.

Zum bisherigen Ergebnis im Bezirk Leoben:
Die SPÖ verlor überdurchschnittlich stark mit - 5,01%, das ÖVP-Ergebnis widerspiegelte den Landesschnitt mit -1,6% (absolut 22,73%), die FPÖ erzielte ebenfalls ein Ergebnis im Landesschnitt, während die KPÖ über dem Schnitt lag.

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